Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – DeutschTrend Club
Stand: 29. Juni 2026
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen:
Olha Nazarenko
c/o IP-Management #35912
Ludwig-Erhard-Str. 18
20459 Hamburg
Deutschland
E-Mail: olha-nazarenko@mail.de
(nachfolgend „Anbieterin") und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend gemeinsam „Kunden") des unter https://deutschtrend-club.de/ erreichbaren Online-Angebots DeutschTrend Club (nachfolgend „Club") sowie der zugehörigen mobilen Anwendungen, sobald diese veröffentlicht werden.
(2) Der DeutschTrend Club ist ein eigenständiges Produkt der Anbieterin und unterscheidet sich von dem unter web.appdt.org bzw. www.deutschtrend.com angebotenen Einzelkurs-Programm DeutschTrend. Die dortigen AGB gelten für den Club nicht; maßgeblich sind ausschließlich die vorliegenden AGB.
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(5) Vertragssprache ist Deutsch. Die kommunikative Sprache der Inhalte (Erklärungen, Tutorials, Lola, Live-Treffen) kann abweichen (insbesondere Ukrainisch); maßgeblich für Rechtsbeziehungen bleibt jedoch ausschließlich die deutsche Sprachfassung dieser AGB.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Inhalte und Tarife auf https://deutschtrend-club.de/ sowie in den zugehörigen mobilen Anwendungen stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebots.
(2) Der Bestellvorgang erfolgt in folgenden Schritten:
1) Auswahl des gewünschten Tarifs (Monats-, Jahres- oder 3-Monats-Tarif) 2) Eingabe der erforderlichen Bestelldaten und Auswahl der Zahlungsart 3) Bestätigung der Kenntnisnahme dieser AGB, der Datenschutzerklärung und der Widerrufsbelehrung 4) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig abonnieren" (Monats-Tarif) bzw. „Zahlungspflichtig bestellen" (Jahres- und 3-Monats-Tarif) 5) Bestätigung der Zahlung durch den jeweiligen Zahlungsdienstleister 6) Auftragsbestätigung der Anbieterin per E-Mail
(3) Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung der Anbieterin per E-Mail zustande.
(4) Der Vertragstext wird nicht gesondert gespeichert. Die jeweils geltende Fassung dieser AGB ist jederzeit unter https://deutschtrend-club.de/legal/agb abrufbar und kann ausgedruckt oder lokal gespeichert werden.
§ 3 Leistungsumfang des Clubs
(1) Die Anbieterin stellt dem Kunden gegen Zahlung des jeweiligen Tarifentgelts während der vertraglich vereinbarten Laufzeit Zugang zu folgenden Lerninhalten und Funktionen zur Verfügung:
Bibliothek von Videolektionen zum Erlernen der deutschen Sprache auf den Niveaus A1 bis C1 (Grammatik, Aussprache und ergänzende Kurse)
Zwei (2) Live-Online-Treffen pro Monat mit Olha Nazarenko (ein Lehrwebinar und ein Praktikum), jeweils einschließlich Aufzeichnung
Grammatikübungen, KI-gestützte Dialogübungen sowie Vokabel-Karteikarten
Zugang zum KI-Tutor „Lola", bereitgestellt über die Plattform Telegram (siehe § 7)
(2) Die Live-Online-Treffen sowie deren Aufzeichnungen werden über die Plattform https://deutschtrend-club.de/ bereitgestellt. Eine eigenständige Anmeldung bei Drittanbieter-Konferenzsystemen ist nicht erforderlich.
(3) Sichtbarkeit und Aufzeichnung von Live-Treffen: Live-Online-Treffen finden in einem gemeinsamen Raum aller angemeldeten Clubmitglieder statt. Der im Nutzerkonto hinterlegte Anzeigename ist während der Sitzung für andere Teilnehmer sichtbar; Bild und Ton eines Teilnehmers sind für andere Teilnehmer nur dann sichtbar bzw. hörbar, wenn der Teilnehmer seine Kamera bzw. sein Mikrofon aktiv einschaltet. Live-Treffen werden aufgezeichnet und den Clubmitgliedern im geschützten Mitgliederbereich der Plattform zur Verfügung gestellt. Ob und in welchem Umfang Bild, Stimme, Anzeigename oder Chat-Beiträge eines Teilnehmers Bestandteil einer Aufzeichnung werden, entscheidet der Teilnehmer selbst durch die Nutzung von Kamera, Mikrofon und Chat nach dem vor Beginn der Aufzeichnung erfolgenden Hinweis. Einzelheiten – insbesondere zur Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 22 KunstUrhG, zur Nutzung eines Pseudonyms als Anzeigename und zum Widerruf – ergeben sich aus Ziffer 8 der Datenschutzerklärung (https://deutschtrend-club.de/legal/datenschutz).
(4) Der Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten besteht ausschließlich während der Laufzeit eines aktiven kostenpflichtigen Tarifs. Mit Ablauf bzw. wirksamer Kündigung des Tarifs endet der Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten. Ein dauerhafter („lebenslanger") Zugang wird nicht geschuldet.
(5) Die Anbieterin behält sich vor, den Inhaltsumfang fortlaufend weiterzuentwickeln, einzelne Inhalte zu ändern, zu ergänzen oder durch gleichwertige zu ersetzen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und der vertraglich geschuldete Gesamtcharakter der Leistung erhalten bleibt.
(6) Die Anbieterin übernimmt keine Gewähr für den Lernerfolg; dieser hängt maßgeblich vom Engagement und der Mitwirkung des Kunden ab.
§ 4 Tarife, Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Im DeutschTrend Club werden folgende Tarife angeboten:
Tarif
Laufzeit
Zahlung
Auto-Verlängerung
Monats-Abonnement
1 Monat
Wiederkehrende Abbuchung
Ja
Jahres-Zugang
12 Monate
Einmalzahlung
Nein
3-Monats-Zugang (Sonderangebot)
3 Monate
Einmalzahlung
Nein
(2) Die jeweils aktuellen Preise werden im Bestellprozess auf https://deutschtrend-club.de/ sowie in der mobilen Anwendung gut sichtbar angezeigt. Maßgeblich ist der zum Zeitpunkt der Bestellung dort angegebene Preis. Der 3-Monats-Tarif wird ausschließlich im Rahmen gesonderter Aktionen (z. B. Webinaren oder Testangeboten) angeboten und ist nicht dauerhaft im Standard-Bestellprozess verfügbar.
(3) Die Leistungen sind gemäß § 4 Nr. 21 UStG umsatzsteuerbefreit (Bildungsleistungen). Die angegebenen Preise verstehen sich daher ohne Umsatzsteuer; in den Rechnungen wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(4) Die Zahlungsmittel werden im Bestellprozess angezeigt und unterscheiden sich je nach Tarif:
a) Monats-Abonnement: Zahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd. (Bankkarte, SEPA-Lastschrift, Apple Pay, Google Pay). Klarna und PayPal stehen für das Monats-Abonnement nicht zur Verfügung. Bei Bezahlung über die mobile Anwendung erfolgt die Abwicklung über den jeweiligen App-Store-Betreiber (Apple bzw. Google) über die Schnittstelle RevenueCat, Inc.
b) Jahres-Zugang und 3-Monats-Zugang: Zahlung über Stripe (Bankkarte, SEPA-Lastschrift, Apple Pay, Google Pay), zusätzlich über Klarna Bank AB (publ) und PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
(5) Das Entgelt ist mit Bestellung zur Zahlung fällig. Die Anbieterin stellt dem Kunden nach erfolgreicher Zahlung eine Rechnung per E-Mail zur Verfügung; diese ist zusätzlich im Nutzerkonto abrufbar.
(6) Im Falle des Zahlungsverzugs ist die Anbieterin berechtigt, den Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten bis zum vollständigen Zahlungseingang zu sperren. Weitere gesetzliche Rechte der Anbieterin bleiben unberührt.
(7) Ein nahtloser Wechsel vom Monats-Abonnement in den Jahres-Zugang ist nicht möglich. Ein aktiver Monats-Abonnent kann den Jahres-Zugang erst nach Kündigung des Monats-Abonnements und Ablauf des bereits bezahlten Monats-Zeitraums erwerben. Bereits gezahlte Monatsentgelte werden in diesem Fall nicht anteilig auf den Jahres-Tarif angerechnet.
§ 5 Vertragslaufzeit, Verlängerung und Kündigung
(1) Monats-Abonnement: Das Monats-Abonnement hat eine Mindestlaufzeit von einem (1) Monat ab Vertragsschluss. Es verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat zum dann jeweils gültigen Tarif, sofern der Kunde nicht spätestens bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigt. Die wiederkehrende Abbuchung erfolgt zu Beginn jedes neuen Abrechnungszeitraums. Mit Abschluss des Monats-Abonnements stimmt der Kunde der wiederkehrenden Abbuchung ausdrücklich zu.
(2) Jahres-Zugang und 3-Monats-Zugang: Diese Tarife sind Einmalkäufe mit fester Laufzeit (12 Monate bzw. 3 Monate). Es findet keine automatische Verlängerung statt. Der Zugang endet ohne weitere Erklärung mit Ablauf des bezahlten Zeitraums.
(3) Kündigung des Monats-Abonnements: Die Kündigung des Monats-Abonnements ist jederzeit möglich und wirkt zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums. Sie kann erfolgen
über das Nutzerkonto auf https://deutschtrend-club.de/ unter „Abonnement → Kündigen",
durch formlose E-Mail an olha-nazarenko@mail.de unter Angabe der für das Konto verwendeten E-Mail-Adresse, oder
bei Buchung über eine mobile Anwendung zusätzlich über die im jeweiligen App-Store (Apple, Google) vorgesehenen Kündigungsoptionen.
(4) Nach wirksamer Kündigung wird das laufende, bereits bezahlte Monatsentgelt nicht erstattet. Der Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten bleibt bis zum Ende des bezahlten Zeitraums bestehen; danach endet er automatisch.
(5) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(6) Nach Vertragsende bleibt das Nutzerkonto einschließlich des Lernfortschritts bis zur ausdrücklichen Kontolöschung durch den Kunden für einen erneuten Vertragsschluss erhalten. Der Free-Zugang nach § 12 bleibt davon unberührt.
§ 6 Widerrufsrecht und Rückerstattung
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach den §§ 355 ff. BGB zu. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab Vertragsschluss. Einzelheiten zum Widerrufsrecht und zum Verlust dieses Rechts bei digitalen Inhalten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, abrufbar unter https://deutschtrend-club.de/legal/widerruf.
(2) Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (Club-Inhalte, KI-Tutor „Lola"), erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn die Anbieterin mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde 1) ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Anbieterin mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und 2) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert, und 3) die Anbieterin dem Kunden eine Bestätigung gemäß § 312f Abs. 3 BGB zur Verfügung gestellt hat.
Diese Zustimmungen werden im Bestellprozess gesondert abgefragt. Ohne Erteilung dieser Zustimmungen ist eine sofortige Freischaltung der kostenpflichtigen Inhalte nicht möglich; der Kunde kann in diesem Fall den Zugang erst nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist nutzen.
(3) Wie der Kunde einen Widerruf erklärt und eine Rückerstattung erhält:
a) Der Widerruf kann formlos erklärt werden, z. B. per E-Mail an olha-nazarenko@mail.de. Empfohlen ist die Verwendung des in der Widerrufsbelehrung enthaltenen Muster-Widerrufsformulars; vorgeschrieben ist es nicht.
b) Der Kunde soll dabei angeben: die für das Club-Konto verwendete E-Mail-Adresse, den gebuchten Tarif sowie das Datum der Bestellung. Diese Angaben dienen ausschließlich der eindeutigen Zuordnung des Vertrags.
c) Erfolgt der Widerruf innerhalb der Widerrufsfrist und vor Erlöschen des Widerrufsrechts gemäß Absatz 2, erstattet die Anbieterin dem Kunden alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch binnen vierzehn (14) Tagen nach Eingang der Widerrufserklärung. Für die Rückzahlung verwendet die Anbieterin dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat (Rückbuchung über Stripe, PayPal, Klarna bzw. App-Store), es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Entgelte werden dem Kunden wegen der Rückzahlung nicht berechnet.
(4) Außerhalb des Widerrufsrechts: Nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist bzw. nach wirksamem Erlöschen des Widerrufsrechts gemäß Absatz 2 besteht kein gesetzlicher Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte. Für das Monats-Abonnement bedeutet dies, dass eine Kündigung gemäß § 5 das laufende Monatsentgelt nicht erstattet; für den Jahres-Zugang und den 3-Monats-Zugang bedeutet dies, dass das einmalige Entgelt nicht anteilig zurückerstattet wird, wenn der Kunde den Zugang vorzeitig nicht mehr nutzen möchte.
(5) Gesetzliche Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
§ 7 KI-gestützte Funktionen und KI-Tutor „Lola"
(1) Der DeutschTrend Club nutzt Künstliche Intelligenz (nachfolgend „KI") als Bestandteil verschiedener Lernfunktionen, insbesondere für
den KI-Tutor „Lola" (Chat-Tutor über die Plattform Telegram)
KI-gestützte Dialogübungen auf der Club-Plattform
automatisierte Korrekturen, Hinweise und Aussprache-Übungen
Hierfür werden Eingaben des Kunden (Texte, gegebenenfalls Audio) an externe KI-Plattformen übermittelt und dort verarbeitet. Einzelheiten zur datenschutzrechtlichen Verarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung unter https://deutschtrend-club.de/legal/datenschutz.
(2) Hinweis auf mögliche Fehler der KI: Der Kunde nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass KI-gestützte Funktionen – insbesondere der KI-Tutor „Lola" und die KI-Dialogübungen – fehlerhafte, unvollständige, unpräzise oder im Einzelfall sprachlich oder inhaltlich unzutreffende Antworten erzeugen können. Die von der KI generierten Inhalte stellen kein verbindliches sprachliches oder fachliches Urteil dar und ersetzen keine individuelle Unterrichtsberatung. Die Anbieterin übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung KI-generierter Inhalte für einen bestimmten Zweck. Im Zweifel sind die kuratierten Lerninhalte (Videos, Live-Treffen, schriftliche Materialien) maßgeblich.
(3) KI-Tutor „Lola" – Leistungsbeschreibung: „Lola" ist ein KI-gestützter Chatbot für Sprachübungen in deutscher Sprache, der ausschließlich über die Plattform Telegram bereitgestellt wird. Der Zugang erfolgt nach Aktivierung über einen von der Anbieterin bereitgestellten Aktivierungsmechanismus.
(4) Technische Voraussetzungen: Für die Nutzung des KI-Tutors „Lola" benötigt der Kunde ein eigenes Konto bei der Telegram Messenger Inc. sowie eine stabile Internetverbindung. Etwaige Kosten für Internetnutzung, Endgeräte oder das Telegram-Konto trägt der Kunde selbst. Die Anbieterin hat keinen Einfluss auf Verfügbarkeit, Funktionsumfang und Datenverarbeitung der Plattform Telegram.
(5) Bindung an die Club-Laufzeit: Die Nutzungsmöglichkeit des KI-Tutors „Lola" ist an die Laufzeit des kostenpflichtigen Club-Tarifs des Kunden gekoppelt. Mit Ablauf bzw. Kündigung des Tarifs endet auch der Zugang zu „Lola" zum jeweils maßgeblichen Stichtag.
(6) Verlängerung („Stacking") aktiver Lola-Zeiträume: Verfügt der Kunde bereits über einen aktiven Zugang zum KI-Tutor „Lola" (z. B. aus einem zuvor erworbenen längeren Tarif) und schließt er einen weiteren kostenpflichtigen Club-Tarif ab, so wird der neu hinzukommende Zeitraum an das Ende des bestehenden Lola-Zeitraums addiert und ersetzt diesen nicht.
(7) Nutzungsbeschränkungen: Die Weitergabe von Zugangsdaten zum Club-Konto oder zu „Lola" an Dritte sowie die Vervielfältigung oder Weiterverbreitung von Lola-generierten Inhalten zu kommerziellen Zwecken sind untersagt. „Lola" darf ausschließlich zu persönlichen Sprachübungszwecken im Rahmen des Vertragsverhältnisses verwendet werden.
§ 8 Nutzungsrechte und unzulässige Nutzung
(1) Die Anbieterin gewährt dem Kunden für die Dauer des jeweiligen Tarifs ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an den bereitgestellten Inhalten, beschränkt auf den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch.
(2) Untersagt sind insbesondere:
Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder öffentliches Zugänglichmachen der Inhalte über den privaten Gebrauch hinaus
Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte oder gemeinsame Nutzung eines Kontos durch mehrere Personen
Mitschnitt oder Weiterverbreitung der Live-Online-Treffen oder ihrer Aufzeichnungen
Umgehung oder Beeinträchtigung technischer Schutzmaßnahmen
Verwendung der Inhalte, einschließlich Lola-generierter Inhalte, zum Training von KI-Modellen Dritter oder zur Erstellung konkurrierender Lernangebote
(3) Bei schuldhaftem Verstoß gegen Absatz 2 ist die Anbieterin berechtigt, den Zugang vorübergehend zu sperren und bei schweren oder wiederholten Verstößen den Vertrag fristlos zu kündigen. Etwaige Schadensersatzansprüche bleiben unberührt; eine Rückerstattung gezahlter Entgelte erfolgt in diesen Fällen nicht.
§ 9 Verfügbarkeit der Plattform
(1) Die Anbieterin bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform https://deutschtrend-club.de/ und der mobilen Anwendungen, schuldet jedoch keine hundertprozentige Verfügbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit zumutbar, vorab angekündigt.
(2) Vorübergehende Einschränkungen oder Unterbrechungen, die auf Störungen Dritter (z. B. Internetzugangsanbieter, Content Delivery Networks, Zahlungsdienstleister, Telegram, App-Store-Betreiber, KI-Plattformen) zurückzuführen sind und auf die die Anbieterin keinen Einfluss hat, stellen keinen Mangel der Leistung dar und begründen keinen Anspruch auf Minderung des Entgelts.
(3) Termine für Live-Online-Treffen können in begründeten Fällen (Krankheit, technische Störung, höhere Gewalt) verschoben werden. Die Aufzeichnung wird in jedem Fall zur Verfügung gestellt.
§ 10 Haftung
(1) Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
(4) Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung KI-generierter Inhalte, insbesondere durch „Lola" und KI-Dialogübungen, übernimmt die Anbieterin im Rahmen der vorstehenden Absätze keine Gewähr; § 7 Abs. 2 bleibt unberührt.
(5) Die Anbieterin übernimmt keine Gewähr für den Lernerfolg. Der Lernerfolg hängt maßgeblich von der eigenen Mitwirkung des Kunden ab.
§ 11 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung des DeutschTrend Clubs, abrufbar unter https://deutschtrend-club.de/legal/datenschutz. Sie enthält insbesondere Hinweise zur Registrierung, zur Zahlungsabwicklung, zur Nutzung des KI-Tutors „Lola" sowie zu den eingesetzten KI-Plattformen.
§ 12 Free-Zugang
(1) Nach kostenfreier Registrierung erhält der Kunde Zugang zu einem im Umfang begrenzten Teil der Lerninhalte des Clubs („Free-Zugang"). Der Free-Zugang umfasst weder den KI-Tutor „Lola" noch die Live-Online-Treffen oder deren Aufzeichnungen.
(2) Der Free-Zugang setzt das Anlegen eines Nutzerkontos und die damit verbundene Verarbeitung personenbezogener Daten voraus. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
(3) Es besteht kein Anspruch auf Aufrechterhaltung, Inhalt oder Umfang des Free-Zugangs. Die Anbieterin behält sich vor, den Free-Zugang jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen.
§ 13 Verbraucherstreitbeilegung
Die Anbieterin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 14 Änderungen dieser AGB
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen. Dies gilt nicht für Änderungen wesentlicher Vertragspflichten, des Vertragsgegenstands oder der Hauptleistungspflichten. Die Anbieterin wird den Kunden im Rahmen der Mitteilung gesondert auf die Folgen des Schweigens und auf das Widerspruchsrecht hinweisen.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht zwingender Verbraucherschutz des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Hamburg.
Diese Texte wurden mit Sorgfalt erstellt, ersetzen jedoch keine anwaltliche Beratung. Vor der Veröffentlichung wird eine Prüfung durch eine/n Fachanwältin/Fachanwalt für IT-Recht in Deutschland empfohlen — insbesondere die Widerrufsbelehrung birgt ein erhebliches Abmahnrisiko.